Transport- und Logistikvertragsrecht

Neuerscheinung April 2009! DVZ Praxis Recht haben Sie! Neu! up to date in Rechtsfragen Jetzt erhältlich: das neue, aktuelle „Transport- und Logistik- vertragsrecht“ von Rechtsanwalt Karl-Heinz Gimmler und Sandra Fischer. Es enthält alle wichtigen Gesetze und Verordnungen, Abkommen und Bedingungen für die gesamte Transportwirtschaft. Die intensiven Einführun- gen zu den einzelnen Kapiteln sorgen für ein besseres Verständnis der komplizierten Gesetzestexte. Ein besonderer Schwerpunkt liegt auf der systematischen Darstellung der Bereiche Logistik/Kontraktlogistik, Logistik-Outsourcing sowie Industrie- und Objektumzüge und Internationales Recht. Das neue „Transport- und Logistikvertragsrecht“ bietet Ihnen: ■ Schnelle und kompetente Antworten zu Rechtsfragen für jeden Verkehrsträger ■ Kostenträchtige Rechtsfallen erkennen und umgehen ■ und vieles mehr Das praxisgerechte Nachschlagewerk für Praktiker in Transport und Logistik, die Verträge schließen, bewerten von Karl-Heinz-Gimmler und Sandra Fischer, ca. 600 Seiten, oder erarbeiten, ebenso wie für Versicherer, Anwälte und EUR 72,- inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten Richter, die mit Fragen zu diesen Themen befasst sind. Jetzt bestellen: Tel. 040/23714-278 DVV Media Group GmbH | Deutscher Verkehrs-Verlag, Nordkanalstr. 36, 20097 Hamburg www.dvz.de Tel.: 040-237 14-298, Fax: 040-237 14-333, E-Mail: leserservice@dvz.de anz_Gimmler_Vertrag_215x280_1831.indd 1 25.03.2009 11:13:22

Inhalt Inhalt * Vorwort 5 Einführung 7 I Einführungen mit Textsammlung I.1 Vertragsrelevante rechtliche Rahmenbedingungen für Transport und Logistik 11 I.1.1 Allgemeine gesetzliche Regelungen zum Vertragsrecht 11 I.1.2 Internationales Privatrecht (IPR) und internationales Zivilverfahrensrecht (IZVR) 34 I.1.3 Incoterms 56 I.1.4 Streitentscheidung und rechtliche Konfliktlösung 60 I.2 Frachtrecht 84 I.2.1 Allgemeines Frachtrecht / Straßengütertransport 84 I.2.2 Eisenbahntransport 162 I.2.3 Lufttransport 194 I.2.4 Binnenschiffstransport 261 I.2.5 Seetransport 298 I.2.6 Multimodaler Transport 358 I.2.7 Umzugstransport, Industrie- / Objektumzüge 379 I.3 Spedition 406 I.4 Lagerung 419 I.5 Logistik / Kontraktlogistik 443 I.6 Logistik-Outsourcing 523 II Anhang II.1 Abbildungsverzeichnis 587 II.2 Tabellenverzeichnis 588 II.3 Abkürzungs- und Gesetzesverzeichnis 589 II.4 Literaturverzeichnis 597 II.5 Stichwortverzeichnis 600 * Ausführliche Inhaltsübersichten zu den Texten sind jeweils nach den Einführungen zu den Kapiteln abgedruckt. 9 10

Einführung Einführung Transport und Logistik sind in der heutigen Wirtschaftswelt für das erfolgreiche Bestehen von Unternehmen im globalisierten Markt von hoher Bedeutung. Dieser Trend wird sich auch in Zukunft weiter verstärken. Dabei wachsen die Anforderungen der Wirtschaft an Transport und Logistik stetig und damit auch an alle Berufsgruppen, die sich mit diesen Querschnittsfunktionen beschäftigen. Häufig sind dabei fundierte Kenntnisse der für Transport und Logistik relevanten Gesetze, internationalen Übereinkommen, Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), Versicherungsbedingungen etc. entscheidend. Eine systematisierte Darstellung in der nunmehr geschaffenen Form gab es jedoch bisher nicht. Im vorliegenden Band wird das deutsche Recht dargestellt, eine Textsammlung für Österreich und die Schweiz ist in Planung. 1 Ziel des Buches Das vorliegende Buch soll diese Lücke durch eine systematische Darstellung des vertragsrelevanten Güter- transport- und Logistikrechts schließen und den interessierten Lesern ein praxisnahes Nachschlagewerk für die tägliche Arbeit sein. Im Rahmen der eingehenden Einführungen zum vertragsrelevanten Logistik- und Logistik-Outsourcingrecht war eine systematische Grundlagenarbeit hinsichtlich der rechtlichen Einordnung und Handhabung zu leisten, da hier grundsätzliche Fragen in hohem Umfang streitig bzw. unklar sind. Das Buch wendet sich sowohl an die Unternehmenspraktiker in Transport und Logistik, die zum Beispiel Verträge schließen, bewerten bzw. erarbeiten müssen, an Anwälte und Richter, an Verkehrshaftungs- und Warentransportversicherer sowie an Vertreter der Lehre, Forschung und Studierende des Bereichs Transport und Logistik. 2 Thematische Abgrenzung Unter Transportrecht wird das Gütertransportrecht inklusive Speditions- und Lagerrecht verstanden. Das Logistikrecht umfasst das Logistikvertragsrecht sowie das Logistik-Outsourcingrecht, wobei zu den diesbezüglichen Einzelheiten auf die Einführungen der Kapitel I.5 und I.6 verwiesen wird. Als vertragsrelevantes Recht wird im Rahmen dieses Buches zum einen das gesetzliche Recht behandelt, welches für Transport- und Logistikverträge relevant werden kann (Gesetz verstanden als jede Rechtsnorm im Sinne Artikel 2 des deutschen Einführungsgesetzes zum BGB (EGBGB)). Zusätzlich werden wichtige Allgemeine Geschäftsbedingungen, wie zum Beispiel die ADSp, die neu geschaffenen Logistik-AGB sowie im Versicherungsbereich typische Versicherungsbedingungen dargestellt. Rein öffentlich-rechtliche Regelungen, wie zum Beispiel die meisten Regelungen des Güterkraftverkehrs- gesetzes (GüKG), werden nicht behandelt, da sich dieses Buch auf vertragsrelevante Vorschriften beschränken soll. Insoweit sei auf die Spezialliteratur verwiesen. 3 Aufbau des Buches Das Buch ist nach dem Verweisprinzip – vom allgemeinen zum speziellen – aufgebaut, um Wiederholungen zu vermeiden. Soweit einzelne Kapitel auf allgemeine Regelungen Bezug nehmen, wird auf die vorher abgedruckten allgemeinen Teile verwiesen. Ergänzend werden zudem ausgewählte Randbereiche von Transport und Logistik angesprochen wie Incoterms und ausgewählte Fragen der Streitentscheidung, da diese häufig notwendiger Vertragsgegenstand sind. 4 Aufbau der einzelnen Kapitel Den Textsammlungen ist jeweils eine erläuternde Einführung vorangestellt. Die Einführungen zu den einzelnen Kapiteln sind im Regelfall gemäß dem nachfolgenden Schema aufgebaut. Lediglich für einzelne Bereiche hat sich ein anderer Aufbau zwingend ergeben, wie zum Beispiel für die allgemeinen Teile unter I.1. 7 Allgemeine Einführung 1 Regelungsbereich dieser Normen Hier wird der sachliche Bereich beschrieben, um den es in dem jeweiligen Kapitel geht. 2 Verhältnis dieser gesetzlichen Regelungen zu allgemeinen und speziellen Normen Die Einordnung der Normen erfolgt im Verhältnis zu evtl. allgemeineren bzw. spezielleren Regelungen. 3 Gesetzliches Recht als vertraglicher Gestaltungsrahmen Unter diesem Gliederungspunkt erfolgt sodann die kurze Darstellung ausgewählter vertragswesentlicher Punkte des nationalen und internationalen Rechts, insbesondere soweit es um internationale Rechts- wahl geht. In diesem Zusammenhang werden zwingende gesetzliche Regelungen dargestellt, Haftungs- regelungen sowie Umfang und Voraussetzungen von vertraglichen Gestaltungsbereichen. 4 Allgemeine Geschäftsbedingungen Hier werden für die Praxis wesentliche, typische Bedingungswerke dargestellt, insbesondere eingeordnet im Verhältnis zu spezielleren Geschäftsbedingungen. Notwendigerweise ist die Auswahl unter den in Betracht kommenden Geschäftsbedingungen subjektiv. 5 Versicherungen Bei den Verkehrsträgern erfolgen hier besondere Hinweise zum Regelungsbereich. 6 Neue relevante Rechtsprechung Sofern erforderlich, wird zu den einzelnen Verkehrsträgern bzw. Tätigkeitsbereichen relevante, neuere Rechtsprechung aufgezeigt. 7 Haftungsgrundzüge Hier werden in einer Matrix verschiedenste Fragen des Haftungsrechts für den jeweiligen Verkehrsträger bzw. Tätigkeitsbereich dargestellt. 8 Typische Prüfungsschemata Für ausgewählte Kapitel werden typische Prüfungsschemata dargestellt. 8