E-Government in Europa weiter auf dem Vormarsch

PRAXIS Quelle: BWZ der BFinV Fachverfahren E-Government in Europa weiter auf dem Vormarsch In Deutschland werden durch den Zoll rund drei Millionen Vorgänge zur Beförderung ver- brauchsteuerpflichtiger Waren bearbeitet. Seit dem 1. April 2010 ist ein elektronisches Verfahren im Einsatz, das den Warenfluss europaweit dokumentiert und kontrolliert. MATERNA entwickelte die IT-Unterstützung für das neue Fachverfahren in Deutschland – EMCS – und war maßgeblich an seiner Konzeption beteiligt. Die Erhebungskompetenz von Verbrauchsteuern ist EU-weit nisse. Im Vergleich zu vielen anderen Steuern werden die so einheitlich geregelt. Welche Güter diesen harmonisierten genannten besonderen Verbrauchsteuern in der EU erst dort Steuern unterliegen, entscheidet jedoch jedes Land eigen- erhoben, wo die Waren konsumiert oder tatsächlich verwendet ständig unter Berücksichtigung von in der EU vereinbarten werden. Ein typisches Beispiel ist in Schottland produzierter Mindestanforderungen. Deutschland besteuert vor allem Whiskey, der für den deutschen Markt bestimmt ist und somit Energieerzeugnisse wie Benzin und Heizöle, aber auch Tabak- der deutschen Verbrauchsteuer unterliegt. Das so genannte waren, Branntwein, Bier, Schaumwein und Zwischenerzeug- Beförderungsverfahren unter Steueraussetzung regelt, wie MATERNA MONITOR 13 02/2011 PRAXIS 12.000 10.000 8.000 6.000 4.000 2.000 0 04/2010 05/2010 06/2010 07/2010 08/2010 09/2010 10/2010 11/2010 12/2010 01/2011 02/2011 03/2011 Entwicklung der nationalen Beförderungsvorgänge im Rahmen von EMCS in der Zeit von März 2010 bis März 2011; Quelle: MATERNA mit der noch unbesteuerten Ware auf dem Transportweg zu setzung an EMCS, beispielsweise ob ein Transport gestartet verfahren ist. Hierbei unterliegen diese Waren beim Transport oder beendet wurde. Das System überprüft, ob die Lieferung besonders strengen Sicherheitsvorkehrungen und das Fach- inhaltlich konsistent ist und ob eine gültige und für die verfahren verlangt von den Unternehmen zahlreiche Doku- Waren zulässige Verbrauchsteuernummer vorliegt. Diese mentationspflichten. Nummer ist für die Teilnahme am Verfahren verpflichtend In Deutschland betreut der Zoll die Überwachung des Trans- und identifiziert den jeweiligen Betrieb. Damit ist unter ande- ports von verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Bis vor wenigen rem festgelegt, in welchem Zeitraum ein Unternehmen welche Monaten mussten Transporteure das Begleitende Verwal- Waren transportieren oder empfangen darf. Ist der Transport tungsdokument (BVD) dem Transport beifügen. Heute ersetzt korrekt angezeigt, schickt EMCS eine Bestätigungsnachricht das EU-weit eingesetzte IT-Verfahren EMCS (Excise Move- einschließlich eines europaweit eindeutigen Referenzcodes ment and Control System) das ehemalige Papierdokument. für den Beförderungsvorgang zurück. Wichtig ist, dass der Zum 1. April 2010 wurde in nahezu allen Mitgliedstaaten das Transporteur diesen Referenzcode bei sich führt und bei einer elektronische Verfahren eingeführt, das seit dem 1. Januar Kontrolle vorzeigen kann. 2011 verpflichtend für alle innergemeinschaftlichen Beförde- Die Sachbearbeiter im Hauptzollamt können alle Beförde- rungen einzusetzen ist. In Deutschland arbeiten bereits rund rungsvorgänge im System nachverfolgen und sehen, ob bei- 4.400 Bedienstete des deutschen Zolls mit dem neuen System. spielsweise geplante Transportzeiten eingehalten wurden. Ist Insgesamt handeln laut Bundesministerium der Finanzen etwa die Ware beim Empfänger eingetroffen, erwartet das System 17.000 Unternehmen mit verbrauchsteuerpflichtigen Waren. eine entsprechende Signalisierung und dokumentiert dies. EMCS vereinfacht das Verfahren für alle Beteiligen. So ver- Werden geplante Transportzeiten überschritten, informiert ringern sich der Bearbeitungsaufwand, die Papiermengen und das System den zuständigen Versender, den Empfänger der die Laufzeit des Beförderungsverfahrens. Zudem überwacht Waren und den Sachbearbeiter im Hauptzollamt, dass die und identifiziert das System automatisiert Fristen beziehungs- Ware noch nicht eingetroffen ist. In diesen Fällen können weise etwaige Unstimmigkeiten. Auch verhindert EMCS die vor Ort tätigen Sachbearbeiter aktiv werden. EMCS un- den Missbrauch und erhöht die Sicherheit im Umgang mit terstützt den Warentransport innerhalb Deutschlands sowie verbrauchsteuerpflichtigen Waren. Immerhin sind die Erlöse europaweite Beförderungen. Auch die Beförderungsvorgänge durch die Verbrauchsteuern eine bedeutende Einnahmequelle zur Ausfuhr aus der Europäischen Union und der Transport für den Bundeshaushalt. von der Einfuhr zum Bestimmungsort deckt EMCS ab. Unternehmen, die regelmäßig verbrauchsteuerpflichtige Waren Dokumentation und Kontrolle transportieren, haben meist ihre ERP- oder Logistiksysteme an EMCS direkt angebunden. Der Nachrichtenaustausch er- Mit EMCS wird der gesamte Warentransport weitgehend folgt im standardisierten EDIFACT-Format (Electronic Data automatisiert dokumentiert und kontrolliert. Das System Interchange for Administration, Commerce and Transport). überwacht den Transport und kennt von jeder Lieferung den Betriebe mit nur wenigen Transporten können eine Internet- aktuellen Status. Damit das möglich wird, senden Unterneh- basierte Anwendung nutzen. Die beim deutschen Zoll einge- men Nachrichten zum Beförderungsvorgang unter Steueraus- setzte Lösung ist in den EU-weiten Verbund der nationalen 02/2011 14 MATERNA MONITOR Systeme eingebunden. Damit ist die Kontrolle innergemein- Aktuell arbeitet MATERNA bereits am Release 2.0 und führt schaftlicher Transporte durch den Austausch von Nachrichten umfangreiche Funktions- und Abnahmetests durch. Zum in einem einheitlich festgelegten XML-Format nahtlos von 1. Januar 2012 werden die EU-Mitgliedstaaten den fachlichen einem zum anderen europäischen Land gewährleistet. Umfang von EMCS um neue Funktionen erweitern – EMCS 2.0 wird diese Anforderungen dann unterstützen. Die Unter- Von der Konzeption bis zum Roll-Out nehmen, die dann bereits die neuen Funktionen des EMCS- Systems nutzen wollen, müssen ihre Software bis zu diesem In Deutschland hat MATERNA die EU-weite Ausschreibung Zeitpunkt entsprechend angepasst und zertifiziert haben. Alle zur Entwicklung der Anwendung EMCS gewonnen. Der Auf- anderen an EMCS teilhabenden Unternehmen in Deutschland trag umfasst neben der Realisierung auch die Unterstützung können für die Umstellung eine Übergangsperiode nutzen, bei der Definition der Anforderungsspezifikationen sowie der in der die Abwärtskompatibilität des EMCS 2.0 mit der Systemkonzeption. gegenwärtigen Version garantiert ist. Auch bei der Durchführung von aufwendigen Funktions-, Abnahme- und Lasttests ist MATERNA eingebunden. Ge- meinsam mit dem Teilprojektteam „Test und Abnahme“ sowie dem Zentrum für Informationsverarbeitung und Informations- technik (ZIVIT) prüfen die Experten die Verlässlichkeit des Projektsteckbrief Systems, selbst wenn viele tausend Nachrichten (Deklara- tionen) zeitgleich eintreffen. Darüber hinaus prüft ein so- genannter Conformance-Test die Einhaltung der länderüber- greifenden Spezifikationen mit der Europäischen Kommission Aufgabe: Konzept und Entwicklung der und mit anderen Mitgliedstaaten. Auch hier muss sichergestellt Fachanwendung EMCS werden, dass die von EMCS erzeugten Nachrichtenformate Realisierung von allen Beteiligten gelesen und verarbeitet werden können. Release 1.0: 2/2008 – 4/2010 Realisierung Moderne Technologie erfolgreich nutzen Release 2.0: 4/2010 – 7/2011 Ergebnis: IT-basierte Fachanwendung für die Entscheidend für die Entwicklung von EMCS war es, technolo- Dokumentation und Kontrolle des gische Komponenten zu wählen, die eine hohe Verlässlichkeit, Transports von verbrauchsteuer- Geschwindigkeit und Sicherheit bieten. Denn die Anwendung pflichtigen Waren muss in kurzer Zeit große Datenmengen abwickeln können.