AEB klärt auf - Fünf Mythen der Exportkontrolle

AEB W White Pap per D fünf verbre tste Die f f eite en Myth n üb E ortk trolle M hen ber Exp kon l Un drei Grü nd ünde, Fakten zu scha affen 1 Inhaltsverzeichnis Executive Summary 3 Compliance – Kein Buch mit sieben Siegeln 4 Exportkontrolle – Auch in der EU ein Thema 4 Fünf Mythen über die Exportkontrolle 5 1. Wir prüfen unsere Adressen gegen die Sanktionslisten. 5 Das reicht schon. 2. Exportkontrolle ist nur was für Hersteller von Kriegswaffen und Rüstungsgütern. Wir handeln nicht mit so etwas. 5 3. Exportkontrolle betrifft doch nur Exporte. Wir schicken kaum was raus aus der EU. 6 4. Exportkontrolle ist bei uns kein Thema mehr. Wir haben unseren Materialstamm geprüft. 6 5. Exportkontrolle nach EU-Recht haben wir im Griff. Und US-Recht ist für uns ja nicht relevant. 7 3 ½ Gründe, sich jetzt Fakten zu verschaffen. 7 1. Unwissenheit schützt vor Strafe nicht. 7 2. Wer AEO werden will, muss seine Exportkontroll-Anstrengungen nachweisen. 8 3. Wer seine Zollvereinfachungen behalten möchte, ebenfalls. 8 3 ½. Der halbe Bonusgrund: Softwarelösungen von AEB. 8 Definition Whitepaper 10 Executive Summary Das Außenwirtschaftsgesetz geht von der Freiheit des Um sicherzugehen, dass alle Vorschriften und Regelungen Warenverkehrs aus. Dies schließt jedoch weder die Pflicht eingehalten werden, bietet sich die Nutzung entsprechender zur Exportkontrolle aus, noch die Berücksichtigung Software an. Diese stößt die notwendigen Prüfprozesse verschiedener Einschränkungen dieser Freiheit. automatisiert an und gewährleistet, dass alle Prüfungen Unternehmen, die sich gesetzeskonform verhalten möchten, rechtzeitig durchgeführt werden. müssen sowohl EU- und deutsches Recht als auch in manchen Fällen US-Recht berücksichtigen. Compliance – Kein Buch mit sieben Siegeln Spätestens seit den Terroranschlägen auf das World Trade Güter und Warenbewegungen. Darunter fällt sogar die Center am 11. September 2001 hat der Begriff Compliance Weitergabe von Informationen. einen festen Platz in der Außenwirtschaft. Jeder spricht davon. Doch nicht jeder weiß, worum es genau geht. Grundsätzlich müssen also alle Unternehmen, die Güter Compliance steht bei den Unternehmen für die Befolgung innerhalb der Europäischen Union verbringen oder in der Gesetze und regulatorischen Anforderungen, der Länder außerhalb der EU ausführen prüfen, ob Embargos Organisationsgrundsätze, interner Kodizes und Richtlinien, bestehen oder Genehmigungen einzuholen sind. der Prinzipien einer guten Unternehmens- und Organisationsführung (Good Governance) sowie allgemein Dies geschieht anhand von regelmäßig aktualisierten akzeptierter ethischer Normen. Güter-, Personen und Länderlisten. Geprüft wird auf Grundlage der Außenwirtschaftsverordnung, der EG-Dual- In der Außenwirtschaft geht es dabei insbesondere um die Use-Verordnung, den Embargo-Verordnungen, der US-EAR Einhaltung von deutschem, europäischem und US-Recht. (Export Administration Regulation) und der US-ITAR Was viele Unternehmen nicht bedenken: Die Vorschriften (International Traffic in Arms Regulation) sowie den gelten keinesfalls nur für Hersteller oder Händler von Sanktionslisten. Unternehmen sprechen dabei auch von Waffen oder anderen militärischen Gütern, sondern für alle. Exportkontrolle. Exportkontrolle – Auch in der EU ein Thema Der Waren-, Dienstleistungs-, Kapital-, Zahlungs- und oder eine erhebliche Störung der auswärtigen Beziehungen sonstige Wirtschaftsverkehr mit fremden Wirtschafts- der Bundesrepublik Deutschland vermieden werden soll. gebieten sowie der Verkehr mit Auslandswerten und Gold Eingeschränkt wird der Grundsatz der Freiheit des zwischen Gebietsansässigen (Außenwirtschaftsverkehr) ist Außenwirtschaftsverkehrs außerdem durch die grundsätzlich frei“ – so lautet der erste Satz in § 1 des Exportkontrollvorschriften der EU für solche Güter, die Außenwirtschaftsgesetzes (AWG). Eingeschränkt wird diese sowohl für militärische und zivile Zwecke genutzt werden Freiheit des AWG mit diesem Hinweis: „Er unterliegt den können (sogenannte Dual-Use-Güter). Dies und die Einschränkungen, die dieses Gesetz enthält oder die durch verbreitete Unkenntnis der gesetzlichen Grundlagen der Rechtsverordnung auf Grund dieses Gesetzes Exportkontrolle führen dazu, dass viele Unternehmen gegen vorgeschrieben werden.“ geltendes Recht verstoßen – und dies, ohne sich dessen bewusst zu sein. Einschränkungen sind nach § 7 AWG möglich, wenn die Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland betroffen ist, Die fünf gängigsten Mythen über Exportkontrolle haben wir eine Störung des friedlichen Zusammenlebens der Völker in diesem Whitepaper zusammengestellt. Fünf Mythen über die Exportkontrolle 1. Wir prüfen unsere Adressen gegen die Sanktionslisten. Das reicht schon. Die Exportkontrolle umfasst insgesamt vier Prüfschritte. Mit Sanktionslisten verhängen Wirtschaftssanktionen ohne dem Sanktionslistenscreening haben Sie also nur einen jeglichen Länderbezug gegen die gelisteten Personen. Teil der Vorschriften erfüllt. Bei den anderen Schritten Die umfangreichsten Anhänge an gelisteten Personen und geht es um die Länderprüfung, Güterprüfung und Prüfung Organisationen weisen die als „EG-Antiterrorverordnungen“ auf kritische Endverwendung. bekannten EG-VO 881/2002 und EG-VO 2580/2001 auf, aber auch die USA führt umfangreiche Sanktionslisten, die Die sogenannten Sanktionslisten sind offizielle beim Handel mit US-Gütern beachtet werden müssen. Verzeichnisse in denen Personen, Organisationen und Wie bereits erwähnt ist die Sanktionslistenprüfung Unternehmen aufgelistet sind. Gegen diese werden unabhängig vom Land und der Ware durchzuführen. Und wirtschaftliche beziehungsweise rechtliche zwar auch dann, wenn die Ware innerhalb Deutschlands Einschränkungen festgeschrieben, das heißt die transportiert wird. 2. Exportkontrolle ist nur was für Hersteller von Kriegswaffen und Rüstungsgütern. Wir handeln nicht mit so etwas. So einfach ist es leider nicht. Denn nicht nur der Handel mit Die USA vergeben für diese Güter eine Export Control offensichtlich „sensiblen“ Waren muss geprüft und Classification Number (ECCN), die auf der Commerce gegebenenfalls genehmigt werden. Zahlreiche weitere Control List (CCL) zu finden ist. Lieferungen gelisteter Güter Güter unterliegen Genehmigungspflichten. Dazu zählen aus der EU sind nach AWV beziehungsweise EG-Dual-Use- vor allem Güter, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt VO grundsätzlich genehmigungspflichtig. Verbringungen werden können, sogenannte Dual-Use-Güter. Panzerglas innerhalb der EU sind nur für Rüstungsgüter oder kann beispielsweise zum Schutz von Mitarbeitern eingesetzt besonders kritische Dual-Use-Güter beschränkt. Ob die werden – oder in einem Panzer Verwendung finden. Lieferung eines Dual-Use-Gutes nach den US-EAR Aluminiumhülsen können für die Herstellung von Patronen genehmigungspflichtig ist, muss mittels der Güterliste CCL ebenso verwendet werden wie für Lippenstifte. Außerdem und der Ländermatrix Commerce Country Chart ermittelt spielt die Prüfung des Endverwendungszwecks eine werden. wichtige Rolle. Hierbei geht es um die Frage, ob die Güter für eine kritische Endverwendung vorgesehen sind. Wenn Wer sicher gehen möchte, ob die US-amerikanischen beispielsweise eine Verwendung der Güter im ABC- Exportkontrollvorschriften (Export Administration Waffenbereich, beim Militär oder in einer Nuklearanlage Regulations) zu beachten sind, kann sich an den zehn vorgesehen ist, können auch ungelistete Güter der allgemeinen Ausfuhrverboten orientieren, die in § 736 EAR Ausfuhrgenehmigungspflicht unterliegen. aufgelistet sind. Die „10 Prohibitions“ sind im Internet abrufbar unter: In Deutschland haben kritische Dual-Use-Güter eine Ausfuhrlistennummer. Die Ausfuhrliste findet sich im http://www.gpo.gov/fdsys/pkg/CFR-2010-title15- Anhang zur Außenwirtschaftsverordnung (AWV). vol2/pdf/CFR-2010-title15-vol2-part736.pdf 3. Exportkontrolle betrifft doch nur Exporte. Wir schicken kaum was raus aus der EU. Leider führt der Begriff Exportkontrolle in die Irre.